Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Marktplatz
Kiloo.de
ist ein Marktplatz, auf dem von den Mitgliedern Waren und Leistungen
aller Art (nachfolgend "Artikel") angeboten, vertrieben und erworben
werden können, sofern deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen
gesetzliche Vorschriften, diese AGB oder die Kiloo.de-Grundsätze
verstößt. Kiloo.de bietet selbst keine Artikel an und wird selbst nicht
Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Mitgliedern dieses
Marktplatzes geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung dieser über die
Kiloo.de-Website geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen
den Mitgliedern.
§ 2 Anmeldung
Die
Nutzung der Teledienste der Kiloo.de-Website setzt die Anmeldung als
Mitglied voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung zu der Kiloo.de-Website
besteht nicht. Die Anmeldung selbst ist kostenlos. Sie erfolgt durch
Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB.
Mit der Anmeldung kommt zwischen Kiloo.de und dem Mitglied ein Vertrag
über die Nutzung der Kiloo.de-Website (im Folgenden: "Nutzungsvertrag")
zustande.
Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und
unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt.
Insbesondere Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt.
Die von
Kiloo.de bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und
korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse
(kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse sowie
gegebenenfalls die Firma. Die Anmeldung einer juristischen Person darf
nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen
werden, die namentlich genannt werden muss. Tritt nach der Anmeldung
eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist das Mitglied
verpflichtet, die Angaben umgehend gegenüber Kiloo.de zu korrigieren.
Bei
der Anmeldung wählt das Mitglied einen Mitgliedsnamen und ein Passwort.
Der Mitgliedsname darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse
bestehen, nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder
Markenrechte, verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Das
Mitglied muss sein Passwort geheim halten. Kiloo.de wird das Passwort
nicht an Dritte weitergeben. Das Mitglied ist von seiner
Geheimhaltungspflicht befreit, wenn ein Kooperationspartner von
Kiloo.de das Passwort benötigt, um dem Mitglied auf dessen Wunsch eine
Zusatzdienstleistung zur Verfügung zu stellen. Bei der Inanspruchnahme
solcher Zusatzdienste kommt eine Vertragsbeziehung zwischen dem
Mitglied und dem Kooperationspartner zustande, der die
Zusatzdienstleistung anbietet. Kiloo.de übernimmt für
Kooperationspartner und deren Zusatzdienstleistungen keine Haftung,
sofern sie nicht vertragliche Pflichten nach dem mit Kiloo.de
geschlossenen Nutzungsvertrag sind. Kiloo.de wird ein Mitglied nicht
per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.
Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.
§ 3 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags
Kiloo.de
stellt seinen Mitgliedern den in § 1 beschriebenen Marktplatz zur
Verfügung. Die Nutzung des Marktplatzes oder der Umfang, in dem
einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, kann von
Kiloo.de an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung
der Anmeldedaten, Mitgliedschaftsdauer, Anzahl positiver Bewertungen
oder Einkaufs- und Zahlungsnachweise.
Der Anspruch des Mitglieds
auf Nutzung der Kiloo.de-Website und ihrer Funktionen besteht nur im
Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Zeitweilige Beschränkungen
können sich durch technische Störungen wie Unterbrechung der
Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler etc. ergeben. Kiloo.de
behält sich weiterhin das Recht vor, seine Leistungen zeitweilig zu
beschränken, wenn dies erforderlich ist im Hinblick auf
Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur
Durchführung technischer Maßnahmen, die der ordnungsgemäßen oder
verbesserten Erbringung der Leistungen dienen. Kiloo.de berücksichtigt
in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Mitglieder.
Um
Arbeiten am System durchzuführen, gibt es planmäßige und angekündigte
Wartungszeiten, in denen bestimmte Funktionen von Kiloo.de nicht
erreichbar sind. Diese Wartungsarbeiten sind erforderlich, um die
Sicherheit sowie die Integrität der Server zu wahren, insbesondere zur
Vermeidung schwerwiegender Störungen der Software und gespeicherter
Daten. Auf diese angekündigte Wartungszeit wird die Vorschrift unter 4.
nicht angewendet. Angebote, die nach dem Beginn der Wartungszeit enden,
werden nicht verlängert, obwohl das Bieten oder Kaufen während dieser
Zeit nicht möglich ist.
§ 4 Sperrung, Widerruf und Kündigung
Kiloo.de
kann ein Mitglied sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass
das Mitglied bei der Nutzung gegen diese AGB, die Kiloo.de-Grundsätze
oder geltendes Recht verstößt oder wenn Kiloo.de ein sonstiges
berechtigtes Interesse an der Sperrung eines Mitglieds hat. Kiloo.de
kann ein Mitglied insbesondere dann sperren, wenn es
wiederholt im
Bewertungssystem gemäß § 4 negative Bewertungen erhalten hat und die
Sperrung zur Wahrung der Interessen der anderen Marktteilnehmer geboten
ist,
bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat,
im Zusammenhang mit seiner Nutzung der Kiloo.de-Website Rechte Dritter verletzt,
Leistungen von Kiloo.de missbraucht oder
ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
Kiloo.de
berücksichtigt bei der Entscheidung, ob ein Mitglied gesperrt wird,
dessen berechtigte Interessen. Statt der Sperrung kann Kiloo.de als
minder schwere Maßnahme den Umfang der Nutzung beschränken.
Sobald
ein Mitglied gesperrt wurde, darf dieses Mitglied die Kiloo.de-Website
nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden. Ein gesperrtes
Mitgliedskonto (insbesondere das Bewertungsprofil) kann nicht
wiederhergestellt werden. Ein Anspruch auf Wiederherstellung besteht
nicht. Auf § 19 der AGB wird verwiesen.
Das Mitglied kann den
Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt
eine schriftliche Mitteilung an die E-Mail info@Kiloo.de.
Kiloo.de
kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen
zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon
unberührt.
§ 5 Angebotsgebühren, Zusatzgebühren und Provisionen
Die
Anmeldung als Mitglied bei Kiloo.de ist kostenlos. Kiloo.de kann für
das Einstellen der Artikel Gebühren verlangen. Für erfolgreiche
Auktionen kann Kiloo.de eine Provision erheben.
§ 6 Bewertungssystem und Vertrauenssymbole
Der
Handel über das Internet birgt Risiken, die in der Natur des Mediums
liegen. Da die Identifizierung von Mitgliedern im Internet schwierig
ist, kann Kiloo.de nicht zusichern, dass jedes Mitglied die natürliche
oder juristische Person ist, für die es sich ausgibt. Trotz
unterschiedlicher Sicherheitsmaßnahmen ist es möglich, dass ein
Mitglied falsche Adressdaten gegenüber Kiloo.de angegeben hat. Das
Mitglied hat sich deshalb selbst von der Identität seines
Vertragspartners zu überzeugen.
Um betrügerische Handlungen zu
vermeiden, hat Kiloo.de ein öffentliches Bewertungssystem eingerichtet,
bei dem sich Mitglieder nach der Durchführung einer Transaktion
gegenseitig bewerten. Das Bewertungssystem soll Mitgliedern dabei
helfen, die Zuverlässigkeit anderer Mitglieder einzuschätzen. Die
Bewertungen werden von Kiloo.de nicht überprüft und können ihrer Natur
nach unzutreffend oder irreführend sein.
Das Mitglied ist
verpflichtet, in den von ihm abgegebenen Bewertungen ausschließlich
wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die gesetzlichen Bestimmungen
einzuhalten. Die von den Mitgliedern abgegebenen Bewertungen müssen
sachlich gehalten sein und dürfen keine Schmähkritik enthalten.
Jede
Nutzung des Bewertungssystems, die dem Zweck des Bewertungssystems
zuwider läuft, ist untersagt. Insbesondere ist es untersagt,
unzutreffende Bewertungen abzugeben, Bewertungen über sich selbst
abzugeben oder über Dritte zu veranlassen, in Bewertungen Umstände
einfließen zu lassen, die nicht mit der Abwicklung des zugrunde
liegenden Vertrags in Zusammenhang stehen.
Bewertungen zu einem anderen Zweck zu verwenden als dem Handel auf dem Kiloo.de-Marktplatz.
Kiloo.de
kann Bewertungen löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß
gegen die AGB, die Kiloo.de-Grundsätze oder geltendes Recht bestehen.
Ein Anspruch auf Wiederherstellung gelöschter Bewertungen besteht
nicht.
§ 7 Verbotene Artikel
Es
ist verboten, Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb
gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen.
Insbesondere dürfen folgende Artikel weder beschrieben noch angeboten
werden:
Artikel, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb Urheber-
und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken,
Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B.
das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte)
verletzen.
Propagandaartikel und Artikel mit Kennzeichen
verfassungswidriger Organisationen jeglicher Art sowie Munition und
Waffen jeglicher Art.
Artikel, die nur dazu dienen, um Kunden für die eigene Homepage zu werben, werden wieder gelöscht.
Es
dürfen keine Verlinkungen zur eigenen Homepage in der
Artikelbeschreibung angegeben werden. Auch dürfen Links nicht in
Bildern angegeben werden. Diese Links bzw. der gesamte Artikel wird von
uns gelöscht.
In den
Auktionen und in den Suchanzeigen sind jegliche Kontaktinformationen
(z.B. Telefonnummer, E-Mail Adresse, Postanschrift)nicht gestattet. Bei
Verstößen werden wir diese Suchanzeige sofort löschen!
§ 8 Allgemeine Grundsätze
Das
Mitglied ist verpflichtet, bei der Nutzung der Kiloo.de-Website sowie
der Dienstleistungen von Kiloo.de die geltenden Gesetze zu befolgen.
Die
von dem Mitglied eingestellten Angebote dürfen nicht gegen geltendes
Recht, diese AGB oder die Kiloo.de-Grundsätze verstoßen.
Kommt es
auf der Kiloo.de-Website zu einem Vertragsschluss zwischen Mitgliedern,
teilt Kiloo.de den Mitgliedern die zur wechselseitigen Kontaktaufnahme
erforderlichen Daten mit.
Der Anbieter muss sein Angebot in die
entsprechende Kategorie einstellen. Er hat sein Angebot mit Worten und
imagesn richtig und vollständig zu beschreiben. Hierbei muss er alle
für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale sowie
Fehler, die den Wert der angebotenen Ware mindern, wahrheitsgemäß
angeben. Zudem muss er über die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung
vollständig informieren. Der Anbieter muss in der Lage sein, die
angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu
übereignen. Unternehmer, die Waren oder Dienstleistungen an Verbraucher
anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen
Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie über das gesetzliche
Widerrufsrecht zu belehren, sofern ein solches besteht.
Die
Beschreibung sowie die dabei verwendeten bilder dürfen nicht Rechte
anderer verletzen und müssen sich ausschließlich auf das Angebot
beziehen. Werbung für nicht bei Kiloo.de angebotene Ware ist
unzulässig. Es ist Verboten Links mit einzbauen .
Der Preis der
jeweiligen Angebote versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell
anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der
Verkaufspreis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. Verkäufern
ist es nicht erlaubt, zusätzlich zum Verkaufspreis Kiloo.de-Gebühren
und/oder Provisionen auf Käufer umzulegen und von diesen einzufordern.
Es
ist Kiloo.de-Mitgliedern untersagt, die durch die Nutzung des
Kiloo.de-Marktplatzes erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und
E-Mail-Adressen für andere Zwecke als die vertragliche und
vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt,
mit diesen Daten kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünscht
Werbung zuzusenden (Spam).
Kiloo.de behält sich das Recht vor,
innerhalb seiner Grundsätze die Ordnung auf seinem Marktplatz zu
ändern, soweit dies den Mitgliedern unter Berücksichtigung der
berechtigten Interessen von Kiloo.de zumutbar ist.
Online-Auktionen
§ 9 Vertragsschluss
Indem
ein Mitglied als Anbieter zwecks Durchführung einer Online-Auktion
einen Artikel auf die Kiloo.de-Website einstellt, gibt es ein
verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diesen Artikel ab. Dabei
bestimmt der Anbieter eine Frist, binnen derer das Angebot durch ein
Gebot angenommen werden kann (Laufzeit der Online-Auktion). Das Angebot
richtet sich an den Bieter, der während der Laufzeit der Online-Auktion
das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen
im Angebot (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt.
Der
Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot
erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Laufzeit der
Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der
Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle Kiloo.de-Zeit. Kiloo.de
gibt selbst keine Gebote ab und nimmt keine Gebote der Mitglieder
entgegen.
Mit dem Ende der von dem Anbieter bestimmten Laufzeit
der Online-Auktion oder im Falle der vorzeitigen Beendigung durch den
Anbieter kommt zwischen dem Anbieter und dem das höchste Gebot
abgebenden Bieter ein Vertrag über den Erwerb des von dem Anbieter in
die Kiloo.de-Website eingestellten Artikels zustande.
Angebote auf
der Kiloo.de-Website können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit
der Sofort-Kaufen-Option (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall
kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf
der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits
dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn ein
anderes Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem
Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel
abgegeben wurde.
Für den Fall, dass die Vertragsabwicklung
zwischen dem Anbieter und dem Mitglied nicht gelingt, behält
sich&nbs Kiloo.de vor, dem Anbieter auch die E-Mail-Adresse des
Bieters mit dem nach Ablauf der Online-Auktion zweithöchsten Gebot
mitzuteilen, damit der Anbieter mit diesem in Vertragsverhandlungen
eintreten kann.
§10 Änderung dieser AGB`s , Salvatorische Klausel
Kiloo.de.de
behält sich vor , diese AGB`s jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu
ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail
spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet .Die
geänderten AGB`s gelten als angenommen sofern das Mitglied der Geltung
der neuen AGB`s nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail
widerspricht .Kiloo.de.de wird das Mitglied in der E-Mail , welche die
geänderten Bedingungen enthält., auf diese Zweiwochenfrist hinweisen
.Sofern eine Bestimmung dieser AGB`s unwirksam ist bleiben die übrigen
Bestimmungen davon unberührt Die unwirksame Bestimmung gilt als durch
eine solche ersetzt , die den Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung
in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.gleiches gilt
für eventuelle Regelungslücken